Stellungnahme von OB Schlatterer auf Antrag der FDP-Fraktion zur Gestaltung des Alten Friedhofs in Emmendingen

Schreiben von Oberbürgermeister Stafan Schlatterer an Bernd Müller-Bütow bezüglich Alten Friedhof und Areal Merk - Antrag der FDP-Fraktion zur Gestaltung des Alten Friedhofs in Emmendingen wurde in RegioTrends bereits am 31.8.2010 veröffentlicht.

FDP-Fraktion Emmendingen
Herrn Fraktionsvorsitzenden
Bernd Müller-Bütow
Ziegelhof 2
79312 Emmendingen

Ihr Schreiben vom 31.08.2010;
Verbesserung des Erscheinungsbildes des Alten Friedhofs
Artikel in der Badischen Zeitung vom 02.09.2010

Sehr geehrter Herr Müller-Bütow,

von Ihrem oben genannten Schreiben habe ich während der morgendlichen Lektüre der Badischen Zeitung Kenntnis erhalten.

In diesem bemängeln Sie den derzeitigen Zustand des alten Friedhofes und werfen indirekt der Stadtverwaltung Untätigkeit vor, entsprechend tituliert die Badische Zeitung ihren Kommentar auch „ein Denkmal vergammelt“.

Aus der nicht-öffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses vom 10.07.2007 und 11.09.2007 und den öffentlichen Sitzungen des Stadtrats vom 25.09.2007, 03.06.2008 und 30.09.2008 sollte Ihnen bekannt sein, dass dort die Thematik um die Zukunft des alten Denkmales und der Gestaltung des alten Friedhofes umfassend diskutiert wurden. Bei den öffentlichen Sitzungen war die Presse im Übrigen anwesend, so dass auch diese entsprechend informiert ist.

Der für das Stadtmarketing zuständige Fachbereichsleiter Hans-Jörg Jenne hatte mehrfach auf die Bedeutsamkeit des alten Friedhofes und insbesondere das Grab von Cornelia Schlosser und anderen Honoratioren im Zusammenhang mit Stadtführungen hingewiesen. Er wies insbesondere auf Führungen verschiedener Goethe-Gesellschaften und Reisegruppen hin, für die der Besuch des Grabes von Goethes Schwester von großer Bedeutung seien. Aus diesem Grunde müsste die Anlage hergerichtet werden.

Parallel dazu wurden verschiedene Ideen für eine Neugestaltung oder eine Neuaufstellung des Denkmals entwickelt. Beispielsweise stand zur Diskussion das Denkmal in der Karl-Friedrich-Straße zwischen Amtsgericht und Karl-Friedrich-Schule als von Jugendlichen aus den Partnerstädten noch zu gestaltendes Friedensdenkmal neu zu verorten.

Im Rahmen des Satzungsbeschlusses für die Aufstellung des Bebauungsplanes „Oberer Bahnhofsbereich, Teilbereich I, Areal Merk“ vom 30.09.2008 wurde ausdrücklich der Vorschlag einer Bürgerinitiative für das Areal Merk diskutiert, den alten Friedhof an der jetzigen Stelle aufzugeben und die Grabstätten und das Denkmal an einer anderen Stelle beispielsweise dem Goethe-Park, neu aufzustellen. Mitglied dieser Bürgerinitiative war beispielsweise auch der in der Badischen Zeitung im oben genannten Artikel zitierte Emmendinger Kulturpreisträger Peter Thomann.

Aufgrund der unterschiedlichen Ideen und Ansätze für eine Neugestaltung des alten Friedhofes und einer neuen Verwendung des Denkmals sagte die Verwaltung zu, im Anschluss an die Bebauung des Areals Merk entsprechende Vorschläge vorzubereiten. Dies fand die allseitige Zustimmung des Gremiums, also auch der Fraktion der FDP.

Für die Sitzung des Technischen Ausschusses am 14.09.2010, der ersten Sitzung nach den Sommerferien, ist die Behandlung dieses Themas vorgesehen und die Sitzungsvorlagen bereits erstellt worden.

Ich bitte Sie deshalb um Verständnis, wenn ich Sie in diesem Zusammenhang bitte, Ihre Vorwürfe gegenüber der Stadtverwaltung zu konkretisieren, Versäumnisse bei der Umsetzung der entsprechenden Beschlüsse und Vorgaben des Stadtrates vermag ich nicht zu erkennen.

Außerordentlich bedauerlich ist es, wenn solche Vorwürfe an die Öffentlichkeit weiter gegeben werden, ohne dass die Stadtverwaltung die Möglichkeit hat, auf die erhobenen Vorwürfe Stellung zu nehmen, sie richtig zu stellen und auf diese Art und Weise Irritationen in der Öffentlichkeit zu vermeiden.

Zu Ihrer weiteren Information teile ich Ihnen mit, dass der in der Badischen Zeitung vom 02.09.2010 ebenfalls zitierte Erhard Schulz sowohl vom Baurechtsamt der Stadt Emmendingen wie auch vom ausführenden Architekturbüro schriftliche Informationen über den Inhalt und Umfang der Baugenehmigung erhalten hat. Die dort gemachten Ausführungen widerlegen ausdrücklich die Darstellung in der Badischen Zeitung. Auch in diesem Fall ist es höchst bedauerlich, dass in der Presse nur einseitig Vorwürfe gegen die Stadtverwaltung erhoben werden, ohne dass die Stadt die Möglichkeit hat, hierzu Stellung zu nehmen und diese Vorhalte zu widerlegen.

Wie Ihnen ebenfalls bekannt ist, wird vor der Sitzung des Technischen Ausschusses am 14.09.2010 um 17.00 Uhr die Einweihung des Kreisels in der Mundinger Straße stattfinden. Deshalb ist ein Vor-Ort-Termin auf dem Alten Friedhof zum gleichen Zeitpunkt nicht möglich. Sollte nach der Behandlung dieses Themas im Technischen Ausschuss mit gleichem Datum noch Fragen offen stehen, kann ein Vor-Ort-Termin selbstverständlich jederzeit stattfinden.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Schlatterer
Oberbürgermeister

(Presseinfo: Birgitta Weiher, Stadtverwaltung Emmendingen vom 2.9.10)

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