Im Rahmen seiner Landkreistour besuchte der Landtagsabgeordnete Alexander Schoch den Bürgermeister der Gemeinde Biederbach Josef Ruf und den Landgasthof Pelzmühle.
Im Gespräch mit dem Bürgermeister Josef Ruf wurden die Themen, Stärkung des ländlichen Raums, Tourismus, Ortskernentwicklung und Windenergie angesprochen.
Für Alexander Schoch sind Fragen zur Entwicklung bzw. Stärkung des ländlichen Raums eine zentrale Aufgabe der Landespolitik. Für ihn ist es wichtig, dass auch in der Zukunft den Menschen in unserer Region, die durch Land- und Forstwirtschaft und mittelständische Gewerbebetriebe geprägt sind, Entwicklungsperspektiven geboten werden. Beim Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) ist das neue Instrument der „Schwerpunktgemeinden“ eingeführt worden, so der Abgeordnete. „Schwerpunktgemeinden erhalten für fundierte, langfristige und vor Ort verankerte Planungen einen Fördervorrang und mehr Geld. Außerdem steht das Schaffen lebendiger Ortskerne stärker im Fokus der Förderung als bisher, denn es ist wichtig unsere Gemeinden im ländlichen Raum lebens- und liebenswert zu gestalten. Wichtig in einer Gemeinde wie Biederbach, betonte Bürgermeister Ruf ist auch eine vernünftige attraktive Bildungsinfrastruktur. So wurde in den letzten Jahren intensiv in die Kleinkindbetreuung investiert.
In diesem Zusammenhang diskutierten der Bürgermeister und der Abgeordnete über die Frage der Förderungskulissen von Städtebauförderung und Entwicklungsprogramm ländlicher Raum, worüber der dringend notwendige Neubau eines Rathauses nicht gefördert werden konnte und jetzt ein Antrag über den Ausgleichsstock gestellt wurde.
LEADER-Programm sei von der grün-roten Landesregierung neu ausgerichtet worden. „Wir haben bei LEADER sowohl das Förderspektrum als auch die Gestaltungsspielräume der Aktionsgruppen erweitert. So können die Akteure vor Ort selbst Förderschwerpunkte und Förderhöhen für bestimmte Maßnahmen festlegen.
Auch das Thema Digitalisierung und der Ausbau des Breitbandnetzes wurde thematisiert. Denn privat und beruflich ist ein leistungsfähiges Breitbandnetz im ländlichen Raum unerlässlich. Deshalb investiert die Landesregierung in die landesweite Breitbandversorgung und in den Aufbau von Hoch- und Höchstleistungsnetzen. Der Kreistag, so Schoch, hat hierzu die notwendigen Beschlüsse zum Ausbau gefasst.
Als energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion hob der Abgeordnete nochmals die Bedeutung der Windenergie für Baden-Württemberg hervor. Mit der Änderung des Landesplanungsgesetzes und dem Windenergieerlass wurden Rahmenbedingungen geschaffen, mit der zum einen die Windenergie mehr substanziellen Raum gegeben werden kann und zum anderen aber auch die Sensibilität gewährleistet ist für eine vernünftige Entwicklung. Die Kommunen haben nun die Möglichkeit über Flächennutzungspläne, Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen auszuweisen, was auch die Gemeinde Biederbach wahrgenommen hat. Das macht viel Arbeit und kostet viel Geld und auch Zeit, so Schoch. Das obere Elztal verfügt mit über "die besten Standorte in ganz Baden-Württemberg", es wäre nicht nachvollziehbar und gesellschaftlich nicht vertretbar, wenn diese Möglichkeiten zur Energiewende einen Teil beizutragen, nicht genutzt würden.
Unsere Region steht für eine hohe Lebensqualität und einer relativ guten Wirtschaftskraft. Sie bietet attraktive Arbeitsplätze und ebenso die vielfältige faszinierende Naturlandschaft des Zweitälerlandes, und des Elz- und Simonswäldertals. Diese locken Gäste aus nah und fern in unsere Region. Das Zweitälerland, so Schoch, gehört zu den schönsten Wanderregionen Deutschlands. Daher muss dem Tourismus ein besonderes Augenmerk gelten. Vor diesem Hintergrund besuchte der Abgeordnete zusammen mit Bürgermeister Ruf den Landgasthof "Adler – Pelzmühle.
Der auf attraktivem Stand renovierte und erweiterte Landgasthof mit seinen gemütlichen und modernen Gästezimmern wird vielfältigen Ansprüchen gerecht. Der Hausherr Karl-Friedrich Herr und sein Sohn der Küchenchef Frank Georg Herr führten den Bürgermeister und den Abgeordneten durch das bisherige Haus und das neue Gästehaus, das bereits seit 175 Jahren ein Inbegriff behaglicher Gastlichkeit ist. Der mit dem Prädikat „umweltorientierter Betrieb“ vom Gaststättenverband ausgezeichnete Betrieb bietet viele Freizeitaktivitäten und eine attraktive Saunalandschaft an. Für den Abgeordneten tragen solche Betriebe mit dieser Innovationskraft dazu bei, dass unsere Tourismuslandschaft attraktiv bleibt.
(Presseinfo: Alexander Schoch, Wahlkreisbüro Emmendingen, vom 6.5.15)
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Kreis Emmendingen - Biederbach
6. Mai 2015 - 15:00 UhrGrüne-Landtagsabgeordneter Alexander Schoch besucht Gemeinde Biederbach - Gespräch mit Bürgermeister Josef Ruf
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